Sofortprogramm für Künstlerinnen und Künstler

Grundsätze des Sofortprogramms
zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler
aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise


Runderlass des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein- Westfalen vom 19. März 2020

1. Anlass
Mit Runderlass vom 15. März 2020 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt, dass eine Vielzahl von Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote (unter anderem alle Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Kinos, Museen, Schwimmbäder, Volkshochschulen, Musikschulen, sonstige öffentliche und private außerschulische Bildungseinrichtungen, Zusammenkünfte in Sportvereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie – mit Ausnahmen – Bibliotheken) zu schließen beziehungsweise einzustellen sind. Es hat auch angeordnet, dass alle öffentlichen Veranstaltungen zu untersagen sind.
Davon sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler in besonderer Weise betroffen und in ihrer Existenz bedroht. Es liegt im erheblichen Interesse des Landes Nordrhein-Westfalen, deren wirtschaftliche Existenz und das Aufrechterhalten ihrer künstlerischen Fertigkeiten jenseits der Öffentlichkeit (zum Beispiel auch durch Recherchieren, Konzeptionieren, Üben, Proben und Trainieren) zu ermöglichen, bis Einnahmen aus Projekten, Veranstaltungen oder sonstigen Engagements wieder erzielt werden können.

2. Regelungen
2.1
Mit den Mitteln aus diesem Sofortprogramm sollen Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden, die professionell und selbständig tätig sind und durch die Absage von Projekten, Veranstaltungen oder sonstiger Engagements aufgrund oben angegebener Verfügungen Einnahmeausfälle nachweisen können. Ein Anspruch auf die Gewährung einer Förderung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die bewilligende Stelle auf Grund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

2.2
Gewährt wird den Künstlerinnen und Künstlern ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von bis zu einer Höhe von maximal und einmalig 2.000 Euro bei nachgewiesenen Einnahmeausfällen.

2.3
Die Antragsstellung erfolgt bei den Bezirksregierungen unter Vorlage:

2.3.1
eines Nachweises zur Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse
(Stichtag 15. März 2020),

2.3.2
der Honorarvereinbarung, des Vertrages, einer rechtsverbindlichen Erklärung oder eines vergleichbaren Nachweises,

2.3.3
der Darlegung des Einnahmeausfalls und Begründung/Belegung der einzelnen Ausfallpositionen infolge des zu Ziffer 1 genannten Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen,

2.3.4
einer Bestätigung über den Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen durch Vorlage einer Kopie des gültigen Personalausweises. Der Antrag muss bis zum 31. Mai 2020 abgesandt worden sein. Bearbeitung und Auszahlung erfolgen durch die Bezirksregierungen in der Reihenfolge des Antragseingangs.

2.4
Ein Teil dieses Sofortprogramms ist zur Unterstützung von sogenannten Härtefällen reserviert. Die Gewährung des Zuschusses erfolgt in diesem Fall im Rahmen einer Einzelfallprüfung. Ein Härtefall kann vorliegen bei Künstlerinnen und Künstlern, die eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse nach Nummer 2.3.1 nicht nachweisen können, aber dennoch professionell und selbständig tätig sind. Der Nachweis über die künstlerische Tätigkeit ist durch die Mitgliedschaft in einer künstlerischen Vereinigung oder einem vergleichbaren Nachweis zu erbringen.

2.5
Bei der Prüfung der Voraussetzungen dieser Grundsätze ist ein unangemessener Verwaltungsaufwand zu vermeiden.

3 Inkrafttreten
Dieser Erlass tritt am Tag nach der Bekanntgabe in Kraft.
Düsseldorf, 19. März 2020
Ministerium für Kultur und Wissenschaft
des Landes Nordrhein-Westfalen











Kontakt:

Michael Bohnes
0208 455 4102