Bürgerentscheid 2019

Infos zum Bürgerentscheid über den „Erhalt unserer VHS in der MüGa“

Der Rat der Stadt hat in seiner Sondersitzung am 12. Juli 2019 den Termin für einen Bürgerentscheid über den „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ auf den 6. Oktober 2019 gelegt.
Gegenstand der Abstimmung ist die folgende Frage, über die mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt werden kann: "Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?"

Für die Durchführung des Bürgerentscheides werden 27 Abstimmungsbezirke sowie 13 Briefabstimmungsbezirke eingerichtet.

Informationsblatt mit Stellungnahmen zum Bürgerentscheid 2019

Zum Bürgerentscheid am 6. Oktober 2019 wurde ein Informationsblatt mit der zur Abstimmung stehenden Frage und einem Begründungstext der Initiatoren des Bürgerentscheids erstellt. Darin enthalten sind auch die Stellungnahmen der im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und fraktionslosen Stadtverordneten sowie des Oberbürgermeisters.

Hier können Sie sich das Informationsblatt mit Stellungnahmen als pdf-Datei herunterladen.

Wahlhelfende

Für die Durchführung des Bürgerentscheides am 6. Oktober 2019 werden 27 Abstimmungsbezirke sowie voraussichtlich 13 Briefabstimmungsbezirke eingerichtet.

Es werden wieder circa 350 Wahlhelfende benötigt. Melden Sie sich für den Abstimmungstag online unter dem Bewerbungsformular als Wahlhelfer/ Wahlhelferin spätestens bis zum 16. September 2019 an.

Alle Informationen finden Sie im Beitrag Wahlhelfende. Oder klicken Sie einfach auf die Überschrift.

Abstimmungsbenachrichtigung und Briefabstimmung

Die Abstimmungsbenachrichtigungen zum Bürgerentscheid am 6. Oktober 2019 werden allen Abstimmungsberechtigten in Mülheim an der Ruhr in der Zeit vom 31. August bis spätestens 14. September 2019 postalisch zugestellt.

Personen, die keine Abstimmungsbenachrichtigung bis zum 14. September 2019 erhalten, sollen sich bitte zwecks Überprüfung, ob sie im Abstimmungsverzeichnis eingetragen wurden, an die Rufnummer 455-1696 wenden.



Weiterführende Links:

Kontakt:

Jutta Henning
0208 455 3036

Beate Termer
0208 455 3031