Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung "Friedhofsentwicklungskonzept (FEK)"

Betroffene und Interessierte können am 3. Mai 2019 Fragen zum FEK stellen

Das Entwicklungskonzept für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr (FEK) wurde am 19. Oktober 2017 vom Rat der Stadt beschlossen. Mit diesem Beschluss hatte der Rat im Rahmen des FEK die zukünftige Vorgehensweise bei der Belegung von Grabstätten in den kommenden Jahren festgelegt. Nachdem dieser Beschluss im Amtsblatt 01/2018 bekannt gemacht worden war, hat das Amt 67 (Friedhofsverwaltung) alle betroffenen Nutzungsberechtigten im Rahmen eines Anhörungsverfahren mit Schreiben vom 17. April 2018 über den Ratsbeschluss informiert.

Die Friedhofsverwaltung ist aufgrund rechtlicher Vorgaben zur Durchführung dieses Informationsverfahrens der betroffenen Nutzungsberechtigten verpflichtet; es gliedert sich in das nun abgeschlossene Anhörungs- sowie das anschließende Bescheidverfahren. In dem zweiten Schritt erhalten die Nutzungsberechtigten einen rechtsmittelfähigen Bescheid, gegen den sie im Bedarfsfall Klage beim Verwaltungsgericht einreichen können.

Bevor nun diese Bescheide in Kürze versandt werden, möchte die Verwaltung vorab die Gelegenheit geben, sich über den Inhalt und den Hintergrund dieser Bescheide zu informieren.
Dabei wird das Konzept inhaltlich noch einmal erläutert und es gibt die Möglichkeit, generelle Fragen dazu zu beantworten.

Umweltdezernent Peter Vermeulen lädt daher zu dieser Bürgerinformationsveranstaltung alle Betroffenen und Interessierten ein für den 3. Mai 2019 um 18.00 Uhr im Ratssaal des Historischen Rathauses.
"Um erneuten Missverständnissen vorzubeugen und Irritationen bei der Veranstaltung zu vermeiden, weise ich schon jetzt darauf hin, dass unter anderem aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht die Möglichkeit bestehen wird, auf Einzelfälle einzugehen und Auswirkungen auf einzelne Grabstätte konkret zu benennen", so Vermeulen.



Kontakt:

Rainer Stobbe
0208 455 6731